Finanzsanktionen – Einführung in die Grundlagen
„Smarte" Finanzsanktionen der EU
- Ziele sowie rechtspolitischer und institutioneller Gesamtrahmen für „smarte" Finanzsanktionen der EU
- Benachbarte Regime und Vorschriften der EU zur Bekämpfung der Geldwäsche, Terrorismus- und Proliferationsfinanzierung sowie zum Zahlungsverkehr
Das Finanzsanktionsregime der EU, insb. Russlandsanktionen
- Ein Überblick über das geltende Finanzsanktionsregime der EU
- Darstellung ausgewählter Finanzsanktionsmaßnahmen der EU
- Durchführungsprobleme aus bankpraktischer Sicht
- Unterschiedliche Definitionen hinsichtlich Gelder,
Ressourcen und Finanzdienstleistungen
- Definition und Handhabung des Einfrierungsgebots und
des Bereitstellungsverbots
- Genehmigungspraxis und Berücksichtigung von Ausnahmetatbeständen
- Zivil- und strafrechtliche Risiken sowie
Umgehungstatbestand
Berücksichtigung der Vorgaben aus AWG, GwG, KWG und Geldtransfer-VO bei Durchführung des EU-Sanktionsregimes
- Herausforderungen für die institutsinternen Prozesse
- Ausgangspunkt: Research
- Verzahnter Ansatz bei der Maßnahmendurchführung
- Weitere Herausforderungen: Compliance-, Strafbarkeits- und andere Risiken
- Strafbarkeit gemäß Außenwirtschaftsgesetz
- Compliance- und operationelle Risiken nach § 25c Kreditwesengesetz
- Strafbarkeit gemäß Geldwäschegesetz
- Zivilrechtliche Risiken und Sonderprobleme
- Weitere rechtliche Risiken
- Fazit
Umsetzung in der Praxis
- Darstellung in der Risikoanalyse
- Technische Umsetzung in die operativen Systeme
- Backtesting der Parameter
Zusammenfassung und Ausblick